Satzung (in der Fassung vom 21.4.2013)

§ 1 Name und Sitz sowie Geschäftsjahr
  1. Der Verein trägt den Namen Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft e.V..
  2. Er hat seinen Sitz in Wuppertal.
  3. Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Wuppertal eingetragen.
  4. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Vereinszweck

Zweck des Vereins ist die Hilfe zur Selbsthilfe von Personen, die an Lupus Erythematodes oder ähnlichen Krankheiten leiden. Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

  • Austausch von Informationen und Erfahrungen
  • Erfassung und Beratung von Erkrankten
  • Erkundung der Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten der Erkrankung im In? und Ausland
  • Verbreitung des Wissens um die Krankheitserscheinung Lupus Erythematodes in der Öffentlichkeit
  • Vermeidung der Isolation durch die Krankheit
  • Organisation von Einzel? und Gruppenbetreuung
  • Bereitstellung von sachlichen Hilfen
  • Unterstützung von weiteren Gruppierungen in Ländern und Städten
  • Förderung der Wissenschaft zum Lupus erythematodes
  • Beschaffung der zur Durchführung der Aufgaben erforderlichen finanziellen Mittel.
§ 3 Selbstlosigkeit
  1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige Wohlfahrtszwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung 1977 in der jeweils gültigen Fassung.
  3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  4. Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens erhalten.
  5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 4 Erwerb der Mitgliedschaft
  1. Mitglieder des Vereins können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die seine Ziele unterstützen.
  2. Der Antrag auf Mitgliedschaft ist schriftlich an den Vorstand zu richten.
  3. Der Vorstand entscheidet über den Antrag. Er teilt dem Antragsteller seine Entscheidung schriftlich mit.
  4. Gegen die Ablehnung eines Antrages auf Mitgliedschaft ist der Widerspruch innerhalb von 4 Wochen an die nächste Delegiertenversammlung möglich. Die Delegiertenversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit endgültig über den Aufnahmeantrag.
  5. Im Rahmen von Ehrungen für außergewöhnliche Dienste zum Wohle des Vereins kann der Vorstand Ehrenmitglieder ernennen. Sie haben kein Stimmrecht und unterliegen nicht der Beitragspflicht.
§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft
  1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Verlust der Rechtsfähigkeit der juristischen Person, Austritt, Streichung von der Mitgliederliste oder durch Ausschluss.
  2. Das Ende der Mitgliedschaft durch Tod bedarf keiner Rechtshandlung.
  3. Der Ausstritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von 3 Monaten einzuhalten ist.
  4. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages im Rückstand ist.
  5. Wenn ein Mitglied in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung des Vorstandes ist dem Mitglied Gehör zu gewähren. Der Beschluss des Vorstandes ist dem Mitglied schriftlich begründet mitzuteilen. Gegen den Beschluss kann das Mitglied Berufung an die Delegiertenversammlung binnen eines Monats einlegen. Die nächste Delegiertenversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit endgültig über den Beschluss. Bis dahin ruhen sämtliche Rechte und Ehrenämter des vom Vorstand ausgeschlossenen Mitgliedes.
§ 6 Beiträge (Mitgliederpflichten)
  1. Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben, die bis zum 31. März des laufenden Jahres zu zahlen sind. Über die Höhe der Mitgliedsbeiträge entscheidet die Delegiertenversammlung mit einfacher Mehrheit der in der Delegiertenversammlung abgegebenen Stimmen der anwesenden Delegierten.
  2. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.
§ 7 Fördermitgliedschaften
§ 7a Fördermitgliedschaften
  1. Fördermitglieder des Vereins können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die seine Ziele finanziell und ideell unterstützen wollen.
  2. Der Antrag auf Mitgliedschaft ist schriftlich an den Vorstand zu richten.
  3. Der Vorstand entscheidet über den Antrag. Er teilt dem Antragsteller seine Entscheidung schriftlich mit.
§ 7b Beendigung der Fördermitgliedschaft
  1. Die Fördermitgliedschaft endet durch Tod, Verlust der Rechtsfähigkeit der juristischen Person, Austritt, Streichung von der Mitgliederliste oder durch Ausschluss.
  2. Das Ende der Fördermitgliedschaft durch Tod bedarf keiner Rechtshandlung.
  3. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von 3 Monaten einzuhalten ist.
  4. Ein Fördermitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Liste der Fördermitglieder gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung des Mindestmitgliedsbeitrages im Rückstand ist.
  5. Wenn ein Fördermitglied in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden.
§ 7c Beiträge der Fördermitglieder
  1. Fördermitglieder können die Höhe ihres Mitgliedsbeitrags nach freiem Ermessen festlegen. Ihr Mindestbeitrag entspricht dabei aber der Höhe des jeweils geltenden Mitgliedsbeitrages nach §6 der Satzung. Der Mindestbeitrag ist entsprechend den Regeln des §6 der Satzung bis zum 31. März des laufenden Jahres zu zahlen. Der Höchstbetrag darf 3.000 Euro nicht überschreiten.
  2. Nach Ablauf eines Kalenderjahres stellt der Vorstand eine Spendenbescheinigung im Sinne des §10 b Abs. 1 EStG über den geleisteten Beitrag des Fördermitglieds aus.
§ 7d Recht der Fördermitglieder
  1. Jedes Fördermitglied ist berechtigt, an den Delegiertenversammlungen der Selbsthilfegemeinschaft teilzunehmen.
  2. Fördermitglieder haben kein Stimmrecht bei den Delegiertenversammlungen.
§ 8 Gliederung der Selbsthilfegemeinschaft
Die Selbsthilfegemeinschaft gliedert sich in Regionalgruppen. Die Regionalgruppen setzen sich zusammen aus den Mitgliedern einer Region. Jedes Mitglied kann nur in einer Regionalgruppe sein Wahlrecht ausüben.
§ 9 Die Regionalgruppen
  1. Rechtsform
    1. Die Regionalgruppen (RG) sind rechtlich nicht selbständige Untergliedsgruppen der Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft e.V.
    2. Die RG ist ein örtlicher/regionaler, freiwilliger Zusammenschluss von mindestens fünf mehrheitlich an Lupus erkrankten Personen, die die Mitgliedschaft in der Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft e. V. erworben haben.
    3. Die RG bedarf vor Aufnahme ihrer Tätigkeit der Bestätigung durch den Vorstand.
  2. Organisation
    1. Die Mitglieder einer RG wählen aus ihren Reihen eine/n Regionalgruppenleiter/in und eine/n oder zwei stellv. Regionalleiter/innen für eine Amtsdauer von drei Jahren und teilen das Ergebnis dieser Wahl dem Vorstand mit. Wiederwahl ist zulässig.
    2. Der/die Gruppenleiter/in ist Kraft dieses Amtes Delegierte/r für die Delegiertenversammlung und vertritt dort die Belange der RG. Im Falle der Verhinderung kann der/die Delegierte ihr/sein Delegiertenmandat per schriftlicher Vollmacht auf ein Mitglied der RG übertragen.
    3. Die Aufteilung der Aufgaben und Arbeiten innerhalb einer RG bleibt der RG selbst überlassen. Es sollte aber darauf hingewirkt werden, dass diese Aufgaben und Arbeiten auf mehrere Mitglieder verteilt werden.
  3. Aufgaben
    1. Gruppentreffen sollten mindestens viermal im Jahr stattfinden. Teilnehmer/innen sind Lupus Erythematodes-Betroffene, deren Angehörige, fördernde Mitglieder und Gäste.
    2. Die Gruppentreffen dienen dem persönlichen Erfahrungsaustausch, der gegenseitigen Hilfe und Unterstützung und dem geselligen Beisammensein zur Schaffung einer vertrauten Atmosphäre.
    3. Die RG vertritt aber auch die Interessen der Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft e.V. auf örtlicher/regionaler Ebene gegenüber anderen Organisationen ähnlicher Art, Behörden, Krankenkassen, Versicherungen, Ärzten, Therapeuten und den Medien.
    4. Die RG unterrichtet die an Lupus Erkrankten und die örtliche/regionale Öffentlichkeit über die Aktivitäten und Ziele der Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft e.V. z.B. durch Referate von Fachärzten/ Therapeuten, Arzt-Patienten-Gespräche, Teilnahme an örtlichen/ regionalen Selbsthilfe- bzw. Gesundheitstagen mit Verteilung entsprechenden Informationsmaterials, das vom Vorstand zur Verfügung gestellt wird.
    5. Die RG soll in ihrem Gebiet den Kontakt zu Ärzten und anderen Therapeuten suchen und pflegen, um somit eine Verbesserung der örtlichen/regionalen medizinischen und therapeutischen Versorgung zu fördern.
    6. Die RG beteiligt sich durch Einladungen, Beiträge, Berichte und Tipps an der Gestaltung der Vereinszeitschrift „Schmetterling“, so dass Mitglieder über Treffen informiert werden und auch solche, die nicht an den Treffen teilnehmen können, im Zusammengehörigkeitsgefühl gestärkt und in das Gruppengeschehen eingebunden und darüber hinaus auch andere RG’s informiert werden.
    7. Die RG soll an den Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen des Vorstandes durch die Delegierten, eines Mitgliedes oder mehrerer Mitglieder teilnehmen.
§ 10 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind die Delegiertenversammlung und der Vorstand.
§ 11 Delegiertenversammlung
  1. Der Delegiertenversammlung gehören an
    1. die gewählten Leiter/innen der Regionalgruppen
    2. der Vorstand
  2. Die Teilnahme an der Delegiertenversammlung ist allen Mitglieder und der Schirmherrin/dem Schirmherrn gestattet. Sie haben kein Stimmrecht.
  3. Den Vorsitz der Delegiertenversammlung führt die/der Vorsitzende des Vorstandes, im Verhinderungsfall die/der Stellvertreter/in oder ein anderes Vorstandsmitglied. Steht die Wahl eines Vorstandsamtes an, so ist für die Dauer des gesamten Wahlganges die Versammlungsleitung an eine/n Wahlleiter/in zu übergeben, die von der Versammlung zu wählen ist.
  4. Jede satzungsgemäß einberufene Delegiertenversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Delegierten und der durch sie vertretenen Stimmen.
  5. Jede Regionalgruppe ist in der Delegiertenversammlung mit einer Stimme vertreten.
  6. Im Verhinderungsfall kann das Stimmrecht von einem anderen Mitglied der Regionalgruppe wahrgenommen werden, wenn es Mitglied des Vereins ist und vor Beginn der Versammlung der /dem Versammlungsleiter/in eine schriftliche Vollmacht der/des gewählten Delegierten vorgelegt wird. Eine Übertragung des Stimmrechts an andere Regionalgruppen, Mitglieder anderer Regionalgruppen oder sonstige Dritte ist nicht zulässig.
§ 12 Aufgaben der Delegiertenversammlung
Die Delegiertenversammlung als oberstes Vereinsorgan ist grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, sofern bestimmte Aufgaben gemäß der Satzung nicht einem anderen Vereinsorgan übertragen wurden.
Die Delegiertenversammlung ist insbesondere zuständig für

  • Verabschiedung des Haushaltsplanes
  • Genehmigung der Jahresabrechnung und des Jahresberichtes, die der Delegiertenversammlung schriftlich vorzulegen sind
  • Entlastung des Vorstandes
  • Wahl des Vorstandes
  • Abwahl des Vorstandes, sofern ein wichtiger Grund vorliegt
  • Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
  • Wahl von 2 Kassenprüfer/innen
  • Genehmigung aller Geschäftsordnungen für den Vereinsbereich
  • Satzungsänderungen (Ausnahme § 14,3)
  • Auflösung des Vereins
§ 13 Einberufung der Delegiertenversammlung
  1. Die Delegiertenversammlung ist mindestens einmal jährlich einzuberufen und soll im ersten Halbjahr stattfinden.
  2. Die Einberufung der Delegiertenversammlung erfolgt schriftlich über die Vereinszeitschrift durch die/den 1. Vorsitzenden, vertretungsweise durch die/den 2. Vorsitzenden oder ein anderes Vorstandsmitglied unter Wahrung einer Einladungsfrist von mindestens vier Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung, die vom Vorstand festgesetzt wird.
  3. Anträge zur Delegiertenversammlung können von allen Delegierten schriftlich eingereicht werden und müssen spätestens 2 Wochen vor Sitzungstermin beim Vorstand vorliegen. Sie sind spätestens 1 Woche vor der Delegiertenversammlung an alle Delegierten weiterzureichen.
  4. Über Anträge, die nicht fristgerecht eingegangen sind, kann in der Delegiertenversammlung nur dann beschlossen werden, wenn die Delegiertenversammlung zuvor mit einer 2/3 Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen der anwesenden Delegierten die Dringlichkeit des Antrags festgestellt hat.
  5. Über Satzungsänderungen kann in der Delegiertenversammlung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Einladung zur Delegiertenversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der vorgesehene neue Satzungstext beigefügt worden waren. Für Satzungsänderungen ist eine 3/4 Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen der anwesenden Delegierten erforderlich.
§ 14 Außerordentliche Delegiertenversammlung
Eine außerordentliche Delegiertenversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder die Einberufung von 10 % der Vereinsmitglieder schriftlich und unter Angabe des Grundes verlangt wird.
Alle Regelungen für die ordentliche Delegiertenversammlung gelten entsprechend auch für die außerordentliche Delegiertenversammlung.
§ 15 Beschlussfassung der Delegiertenversammlung
  1. Die Delegiertenversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen bleiben für das Abstimmungsergebnis außer Betracht, es werden nur Ja- und Nein-Stimmen gewertet. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
  2. Zur Änderung der Satzung ist eine ¾ Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
  3. Satzungsänderungen, die von Aufsichts?, Gerichts? oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen.
  4. Über die Beschlüsse der Delegiertenversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das von dem/der jeweilige/n Schriftführer/in und der/dem Versammlungsleiter/in zu unterzeichnen sind. Satzungsänderungen sind wörtlich zu protokollieren.

Das Protokoll wird in der Mitgliedszeitschrift „Schmetterling“ veröffentlicht.

§ 16 Der Vorstand
  1. Der Vorstand besteht aus:
    der/ dem 1. Vorsitzenden,
    der/ dem 2. Vorsitzenden,
    der/ dem 3. Vorsitzenden,
    der/ dem 1. Schatzmeister/in,
    der/ dem 2. Schatzmeister/in,
    der/ dem 1. Schriftführer/in,
    der/ dem 2. Schriftführer/in
    und zwei ärztlichen Beisitzer/innen.
  2. Die Vorstandsmitglieder üben ihr Amt ehrenamtlich aus. Notwendige Auslagen werden erstattet. Die Haftung des Vorstandes ist auf Fälle beschränkt, in denen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
  3. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind jeweils zwei der vorgenannten Vorstandsmitglieder, von denen eines die/der 1. Vorsitzende oder die/der Schatzmeister/in sein müssen, sie sind gemeinsam zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins berechtigt.
  4. Der Vorstand wird von der Delegiertenversammlung für jeweils 3 Jahre gewählt. Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Vorstandsmitglieder müssen Vereinsmitglieder sein.
  5. Die Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Wahlperiode im Amt, bis ihre Nachfolger gewählt und im Vereinsregister eingetragen worden sind.
  6. Der Vorstand kann zur Unterstützung seiner Arbeit bis zu 3 weitere Mitglieder in den Vorstand berufen, die ehrenamtlich ohne Stimmrecht tätig sind. Notwendige Auslagen werden diesen Mitarbeiter/inne/n erstattet.

Scheidet ein Vorstandsmitglied während seiner laufenden Amtszeit aus dem Vorstand aus, so kann der amtierende Vorstand bis zur nächsten Delegiertenversammlung eine/n Nachfolger/in wählen. Die Delegiertenversammlung wählt für den verbleibenden Rest der Amtszeit eine/n Nachfolger/in.. Die Vereinigung von mehreren Ämtern in einer Person ist nicht zulässig.

§ 17 Aufgaben des Vorstandes
Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins.
Dazu gehören insbesondere folgende Aufgaben:

  1. Einberufung der Delegiertenversammlungen
  2. Erstellung der Haushaltspläne und der Jahresberichte
  3. Ausführung der Beschlüsse der Delegiertenversammlung
  4. Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern
  5. Ehrungen von verdienten Mitgliedern
§ 18 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes
  1. Vorstandssitzungen finden jährlich mindestens viermal statt. Die Einladung zu Vorstandssitzungen erfolgt durch die/den 1. Vorsitzenden vertretungsweise durch die/den 2. Vorsitzende/n oder ein anderes Vorstandsmitglied unter Einhaltung einer Einladungsfrist von mindestens 14 Tagen und Beifügung einer Tagesordnung.
    Vorstandsitzungen sind beschlussfähig, wenn satzungsgemäß eingeladen wurde und mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder, darunter ein/e Vorsitzende/r, anwesend sind.
  2. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der in der Vorstandssitzung anwesenden Vorstandsmitglieder. Enthaltungen werden nicht gewertet. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
  3. Beschlüsse des Vorstandes können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu dem Verfahren schriftlich oder fernmündlich erklären.
  4. Die in Vorstandsitzungen oder nach Absatz 3 gefassten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen bzw. in der nächsten Vorstandssitzung zu protokollieren und von der/dem jeweiligen Versammlungsleiter/in und der/dem Protokollführer/in der Sitzung zu unterzeichnen.
§ 19 Kassenprüfung
  1. Zwei Kassenprüfer/innen sind von der Delegiertenversammlung jeweils für die Amtsdauer des Vorstandes zu wählen. Sie dürfen weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören. Wiederwahl ist zulässig.
  2. Zur Durchführung der Kassenprüfung, die möglichst 4 Wochen vor Durchführung der Delegiertenversammlung abgeschlossen sein sollte, sind den Kassenprüfer/innen alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
  3. Über das Ergebnis der Kassenprüfung ist ein schriftlicher Bericht zu verfassen, der von den Kassenprüfer/innen zu unterzeichnen ist.
§ 20 Schirmherrschaft
  1. Der Vorstand kann einer geeigneten Persönlichkeit die Schirmherrschaft über die Lupus Erythematodes Selbsthilfegemeinschaft e.V. antragen.
  2. Die Schirmherrschaft berechtigt zur beratenden Teilnahme an allen Sitzungen der Vereinsorgane. Ein Stimmrecht besteht nicht.
  3. Die Schirmherrschaft endet mit der Niederlegung des Amtes oder durch Beschluss des Vorstandes
§ 21 Medizinischer Beirat
  1. Der Vorstand kann im Einvernehmen mit der Delegiertenversammlung einen Wissenschaftlichen Beirat berufen.
  2. Aufgabe des Wissenschaftlichen Beirates ist die Unterstützung und Förderung der Arbeit des Vorstandes und der Geschäftsstelle.
  3. Die Berufung erfolgt für 3 Jahre, eine erneute Berufung ist möglich.
  4. Stellt der Vorstand einen besonderen Bedarf fest, kann er auch Sitzungen des Wissenschaftlichen einberufen.
  5. Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats üben ihr Amt ehrenamtlich aus. Notwendige Auslagen werden erstattet.
§ 22 Auflösung des Vereins und Vermögensbildung
  1. Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine 3/4 Mehrheit der in der Delegiertenversammlung abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
    Der Beschluss kann nur gefasst werden, wenn die Einladung zur Delegiertenversammlung 4 Wochen vorher allen Mitgliedern zugestellt wurde.
  2. Im Falle der Auflösung des Vereins fällt das Vermögen des Vereins an die Sklerodermie Selbsthilfe e.V. in Deutschland. Der Verein ist als gemeinnützig anerkannt. Der genannte Verein soll das Vermögen mit der Auflage erhalten, dieses unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden.
§ 23 Geltung der Satzung
  1. Diese Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 17. März 2001 beschlossen und von der Delegiertenversammlung am 21. April 2013 mit den eingetragenen Veränderungen verabschiedet.
  2. Satzungsänderungen werden mit Eintrag in das Vereinsregister wirksam.